Reise nach Italien - Italienische Politik und Gesellschaft

Italien und Europa

Wie stehen die Italiener zum vereinten Europa? Was halten sie vom Euro?
Wie haben sie bei den Europawahlen gewählt?

Ein kurzer Blick in die (nahe) Vergangenheit:

Es ist noch gar nicht so lange her: in den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts und noch bei der Einführung des Euro im Jahr 2002 gehörten die Italiener zu denjenigen, die die Zugehörigkeit zum vereinten Europa und zur gemeisamen Währung fast einhellig begrüßten. Die Italiener schienen überzeugtere Europäer zu sein als andere Völker, die Erwartungen an Europa waren hoch und die Teilnahme an den Europawahlen immer deutlich besser als in den anderen Ländern. Was sich die Italiener von Europa erwarteten, waren politische Stabilität, Effizienz und Modernität der Verwaltung, Sauberkeit und Korrektheit in der Politik, ein Ende der Vetternwirtschaft und der Korruption. Mit anderen Worten: sie erwarten von Europa das, was der italienische Staat offensichtlich nicht garantieren konnte. Und viele schauten damals auf Deutschland, das häufig als positives Modell angesehen wurde,

Dass es den europäischen Zauberstab für die italienischen Probleme nicht gibt, haben die Italiener allerdings bald bemerken müssen. Die hohen Erwartungen waren reine Illusion, denn seine "Hausaufgaben" muss Italien natürlich selbst erledigen.

Und dann drehte sich der Wind sehr radikal:

Und als der Segen aus dem Ausland nicht eintraf und als die internationale Wirtschaftskrise ab 2009 auch Italien erfasste - und Italien wurde, gerade aufgrund seiner Rückständigkeit, nachhaltiger getroffen als andere Länder Europas - drehte sich der Wind radikal. Besonders für viele italienische Politiker war jetzt plötzlich Europa und der Euro (und besonders Deutschland) Schuld an allem, was Italien erleiden musste: besonders die steigende Arbeitslosigkeit (die Jugendarbeitslosigkeit lag im Frühjahr 2014 bei etwa 40%) wurde der Politik Brüssels angelastet, der Euro und die Europäische Zentralbank wurden zum Sündenbock für alle wirtschaftlichen und finanziellen Probleme Italiens erklärt. Die Taktik, die Schuld an eigenen Problemen dem Ausland zu geben ist nicht ganz neu, zieht aber immer, denn einfache Erklärungen, die außerdem von der eigenen Verantwortung entlasten, sind bequem, sowohl für die Politiker, als auch für diejenigen, die sich ihnen gerne, ohne dabei viel denken zu wollen, anvertrauen.

Dass die chronische Instabilität der Lira vor der Einführung des Euro viele wirtschaftliche und finanzielle Probleme Italiens verursacht hatte, war vergessen und so ergaben Umfragen im Frühjahr 2014, dass mehr als ein Drittel aller Italiener eine Rückkehr zur alten "Lira" befürwortete.
Lire
Zurück zur Lira?

Die Europawahlen 2009 und 2014:

Bei der Europawahl 2009 - vor der großen Wirtschafts- und Finanzkrise - sprach man allgemein von einer "Europamüdigkeit" der Italiener, die sich vor allem in einem starken Rückgang der Wahlbeteiligung ausdrückte, obwohl diese damals immer noch über dem europäischen Durschschnitt lag. Parteien mit expliziten Anti-Europa oder Anti-Euro-Programmen gab es noch nicht und so schlug sich die Tendenzwende im Verhältnis der Italiener zu Europa noch nicht im Wahlresultat nieder. Aber die allgemeine Europamüdigkeit zeigte sich im Europawahlkampf 2009 deutlich daran, dass europäische Themen kaum eine Rolle spielten, es handelte sich damals eher um eine Art nationaler Testwahl.

Diese Europamüdigkeit hat sich bis zu den Europawahlen 2014 in Teilen der italienischen Öffentlichkeit in eine ausgesprochene Europa- und Eurofeindlichkeit verwandelt. Kaum eine Talkshow im italienischen Fernsehen vergeht, ohne dass nicht mindestens einer der Teilnehmer "Frau Merkel" (die in Italien meist mit Deutschland identifiziert wird) als Hauptverantwortliche dafür ausmacht, dass Italien so große Mühe hat, sich aus der Krise zu befreien. Dass sich diese Tendenz nicht so krass im Wahlresultat 2014 niederschlug wie z.B. in England und Frankreich, hat mehrere Gründe. Ein wichtiger Grund ist, dass die italienische Anti-Europa-Front in drei Parteien aufgesplittert ist (Movimento 5 Stelle, Lega Nord, Fratelli d'Italia), die zusammen zwar 31% ausmachen, aber keine von ihnen will etwas mit den anderen beiden zu tun haben. Außerdem haben nur zwei von ihnen die 4%-Hürde überwunden, was in Italien notwendig ist, um Abgeordnete für das Europaparlament zu stellen.

Das Resultat der Europawahlen 2014:

Hier die wichtigsten Parteien, die an den Wahlen teilgenommen haben,
in Klammern ihre Hauptvertreter. Rechts die Zahl der Vertreter im Europaparlament.

PD - Partito Democratico (Renzi) 40,8% 31
Movimento 5 Stelle (Grillo) 21,1% 17
FI - Forza Italia (Berlusconi) 16,8% 13
Lega Nord (Salvini) 6,2% 5
NCD - Nuovo Centrodestra (Alfano) 4,4% 3
Lista Tsipras (Tsipras) 4,0% 3
Fratelli d'Italia (Meloni) 3,7% -

Auch bei diesen Wahlen spielten europäische Themen kaum eine Rolle, man diskutierte (und polemisierte) fast ausschließlich über innenpolitische Themen, Europa spielte meist nur die Rolle des bösen Buben, der Italien blockiert und den es so weit wie möglich auzuschalten gilt. Offensichtlich wissen die Italiener nicht so recht, was Europa für Italien bedeutet. Abgesehen von den drei bereits erwähnten expliziten Anti-Euro Parteien hat auch die Berlusconi-Partei Forza Italia starke Tendenzen in diese Richtung, ohne sich jedoch klar festzulegen. Und die Wahlniederlage von Berlusconi wird die europaskeptische Ausrichtung sicher noch verstärken. Aber der Hauptgrund dafür, dass die Anti-Euro-Stimmung trotz allem keine durchschlagende Wirkung hatten, war der triumphale Erfolg von Matteo Renzi, der seine Partei innerhalb eines Jahres von 25% auf 40% nach oben gepuscht hat. Und die PD war auch die einzige große Partei, die ohne Wenn und Aber pro-europäisch eingestellt ist.

Die Konsequenzen für Italien und für Europa:

Innenpolitisch hat dieser große Erfolg die Regierung von Renzi gestärkt und stabilisiert. Auf europäischer Ebene stellt die italienische PD jetzt die stärkste sozialdemokratische Partei Europas dar und angesichts des Einbruchs der französischen Sozialisten und des Erfolgs von Le Pen wird Italien möglicherweise zu einem der wichtigsten Partner Deutschlands in Europa.

Welchen Einfluss die 22 anti-europäischen italienischen Abgeordneten haben werden, bleibt abzuwarten. Untereinander haben diese beiden Gruppen praktisch nichts gemeinsam. Die 5 Abgeordneten der Lega Nord haben sich mit Le Pen verbündet, die 17 Abgeordneten vom Movimento 5 Stelle sind ein Zweckbündnis mit der englischen Anti-Europa Partei UKIP eingegangen, obwohl die beiden Gruppen zu unterschiedlich sind, als dass sie wirklich eine gemeinsame Kraft darstellen könnten.

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